Am vergangenen Wochenende hatten einige Mitglieder des Ladenburger Ortsvereins der SPD einen Info-Stand aufgebaut, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch über kommunalpolitische Themen zu kommen. Für viele Gesprächspartner war das Thema „Verkehr in Ladenburg“ ein zentrales Anliegen.
Sowohl die breite Zustimmung zur Einbahnregelung Luisenstraße/Neue Anlage wie auch die Unterstützung zu einem generellen Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet bestärkten die Genossen vor Ort in ihrer Position, die auch in verschiedenen Haushaltsanträgen der letzten Jahre zum Ausdruck kamen. Trotz eines regen Gedankenaustauschs über weitere kommunalpolitische Themen wie Neubau der Sporthalle, Sanierung des Freibads oder der befürchteten Gebührenerhöhung durch die Grundsteuerreform wurde auch immer wieder die Sorge um die Bedrohung unserer demokratischen Gesellschaft durch die rechtspopulistische AfD ausgedrückt.
Breiter Tenor dazu war, dass sich die demokratischen Parteien gemeinsam dieser Entwicklung entgegenstellen müssen – mit dem Hinweis „Geschichte darf sich nicht wiederholen“ brachte es einer der Angesprochenen auf den Punkt.
Bericht LAZ 22. September 2023
Wir haben zusammen mit den Ortsverbänden der Grünen, der CDU und den Freien Wählern einige Tipps zusammengestellt, wie Sie in Ihrem Haushalt Energie sparen können. Wenn Sie auf das Bild klicken, öffnet sich ein PDF, das Sie abspeichern oder ausdrucken können. Auf der dritten Seite finden Sie außerdem Links zu weiteren Energiesparmöglichkeiten.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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Im Jahre 1889 wurde der Ladenburger Ortsverein gegründet. Anlässlich unseres 125-jährigen Jubiläums haben wir 2014 eine Brochüre herausgegeben, welche Sie hier als PDF laden können.