Kleinböck will wieder in die Kommunalpolitik

Veröffentlicht am 23.01.2019 in Presseecho

Landtagsabgeordneter im RNZ-Interview: Er kandidiert bei der Gemeinderatswahl - "Unsere gute Arbeit besser vermitteln"

Von Axel Sturm

Ladenburg. SPD-Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck gab vor acht Jahren sein Stadtratsmandat auf. Seine Schulleiterfunktion, sein Landtagsmandat und die Kommunalpolitik konnte er nur schwer unter einen Hut bringen. Nun hat Kleinböck aber wieder etwas mehr Zeit, dass er sich vorstellen kann, erneut die Stadtpolitik mitzugestalten. Im RNZ-Interview sprach der Landtagsabgeordnete auch über die Stimmung in der SPD, den Grünen-Abgeordneten Uli Sckerl und Bürgermeister Stefan Schmutz.

Macht es derzeit Freude, SPD-Mitglied zu sein?

Selbstverständlich. Ich bin ja vor über 40 Jahren nicht wegen der Umfragewerte in die SPD eingetreten. Ich wollte mich in und mit der Sozialdemokratie für den sozialen Fortschritt engagieren. An dieser Grundüberzeugung hat sich weder bei der SPD noch bei mir persönlich etwas geändert.

Sie sind auch Ortsvereinsvorsitzender der SPD Ladenburg. Wie ist die Stimmung unter den Mitgliedern?

Na ja, ich sehe schon, dass die letzten Umfrageergebnisse ihre Spuren hinterlassen. Dennoch gibt es keinen Grund, die Köpfe hängen zu lassen. Es wird vielmehr heftig diskutiert, warum es nach wie vor nicht gelingt, die guten politischen Entscheidungen aus Berlin auch gut zu vermitteln. Diese tragen übrigens allesamt SPD-Handschrift. So gesehen gibt es auch Zweifel, ob es richtig war, nochmals in die Große Koalition zu gehen. Aus eigener Erfahrung weiß ich jedoch, nur als Regierungsfraktion lässt sich Politik tatsächlich umsetzen. Ohne SPD-Minister gäbe es zum Beispiel keine Parität bei der Krankenversicherung, kein Gute-Kita-Gesetz, kein Familienstärkungsgesetz und auch kein Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen.

Sie beobachten sicherlich intensiv die Ladenburger Kommunalpolitik. Sind Sie mit der Arbeit der SPD-Fraktion zufrieden?

Natürlich gibt es immer etwas zu mäkeln - in der SPD machen wir das immer ganz gerne. Aber: Die Arbeit als Stadtrat ist vielfältig und zeitaufwändig, manchmal ist die Vorbereitungszeit sehr knapp bemessen und kann von daher nicht in allen Details abgestimmt sein. Gerade die aktuellen Haushaltsberatungen haben aber gezeigt: Es gibt viele gute Ideen, den meisten Anträgen der SPD-Fraktion wurde ja mehrheitlich zugestimmt. Wie in Berlin und in Stuttgart müssen wir auch in Ladenburg daran arbeiten, unsere gute Arbeit und unsere Ideen besser zu vermitteln.

Sie tauschen sich regelmäßig mit Bürgermeister Stefan Schmutz aus, den Sie ja motiviert haben, sich in Ladenburg als Bürgermeister zu bewerben. Sind Sie mit seiner Arbeit zufrieden?

Ganz deutlich: Ja, ich bin sehr zufrieden. Stefan Schmutz zeigt mit seiner Arbeit, dass er das Machbare im Blick hat und das Notwendige zielstrebig angeht - bei der Entwicklung der neuen Baugebiete wird das beispielsweise immer wieder erkennbar. Wenn Ladenburg um 20 Prozent wächst, braucht es die entsprechende Infrastruktur wie Kita-Plätze oder Schulen. Bezahlbarer Wohnraum ist dabei eine der größten Herausforderungen, und ich hoffe sehr, dass der Gemeinderat hier den Vorstellungen der Verwaltung folgen wird.

Wie ist eigentlich ihr derzeitiges Verhältnis zu den Grünen im Landtag - speziell zum Abgeordneten Uli Sckerl?

Ich war immer der Meinung, dass Rot und Grün besser zusammenpassen als Schwarz und Grün. Mit Uli Sckerl war die Zusammenarbeit in den fünf gemeinsamen Regierungsjahren wirklich gut, naturgemäß ist das Verhältnis jetzt etwas abgekühlt. Die jetzige Regierung lebt von Kompromissen, bei denen ich oft einfach nur verwundert bin. Stichwort "Innere Sicherheit", Bildung oder aktuell bei der gebührenfreien Kita, da hatten die Grünen früher ganz andere Positionen vertreten.

Sie sollen mit dem Gedanken spielen, wieder eine aktive Rolle am Ratstisch einnehmen zu wollen. Steht ihr Name auf der SPD-Kandidatenliste?

Ja, ich werde kandidieren, aber um am Ratstisch zu sitzen, muss man ja erst gewählt werden. In Ladenburg werden in den nächsten fünf Jahren viele Entscheidungen getroffen, die sich auf Jahrzehnte auswirken werden. Wenn es gewollt wird, würde ich dazu gerne meine Erfahrung einbringen.

2011 haben Sie aufgrund Ihrer Verpflichtungen als Abgeordneter Ihre Gemeinderatsarbeit aufgegeben. Weshalb können Sie jetzt Ihre Arbeit als Parlamentarier und die Tätigkeit als Gemeinderat doch unter einen Hut bringen?

Im Vergleich zu 2011 gibt es einen erheblichen Unterschied. Damals hatte ich die Doppelbelastung als Schulleiter und Landtagsabgeordneter. Meine Tätigkeit als Schulleiter habe ich 2016 zugunsten der Arbeit im Landtag aufgegeben. Deshalb muss ich heute nicht mehr morgens um 6 Uhr in Darmstadt am Schreibtisch sitzen und mittags nach Stuttgart fahren. Somit habe ich jetzt wieder Kapazitäten, um mich ehrenamtlich für meine Stadt einzubringen.

Glauben Sie, dass die SPD-Fraktion ihre sechs Sitze halten kann? Wichtige Stimmenfänger wie Wolfgang Zahner und Ilse Schummer werden ja fehlen.

Ich gehe davon aus, dass wir die sechs Sitze auf jeden Fall halten werden, auch ein siebter ist für mich nicht undenkbar. Die SPD hat eine attraktive Liste, aber, wie erwähnt, wir müssen in diesem Jahr auf einige Stimmenbringer verzichten. Ich hoffe, einen Beitrag dazu leisten zu können, diese Lücke nicht nur zu schließen.

Bericht Rhein Neckar Zeitung

 

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