Gemeinde­rat-Splitter (und Erklä­rer)

(Tages­ordnung)

Gemeinderat-Splitter vom 11.12.2024

Ladenburg beteiligt sich weiterhin an Netze BW

Viele von uns kennen Netze BW vom Über­mitteln des Stromz­ähler­standes. Dem Betrei­ber unseres Stromn­etzes kommt eine Schlüssel­rolle bei der Energie­wende zu. Ohne sein Netz gäbe es in Laden­burg keinen Strom. Das Netz muss auch stetig aus­gebaut und robus­ter gemacht werden für eine Zukunft, in der der Groß­teil der verbrauch­ten Energie in Form von Strom kommen wird (etwa für Verkehrs­mittel oder das Heizen) und in der stär­kere Winde die Lei­tungen beschä­digen können.

Die Stadt ist seit vier Jahren, zusam­men mit anderen 214 Kommu­nen in Baden-Württem­berg, an der Netze BW GmbH betei­ligt. Laden­burg hat einen Anteil von 7,35 Mio. € von insgesamt 307 Mio. € aller Kommunen. Das bringt Laden­burg Mitsprache­recht bei eben diesen zukünf­tigen Entwick­lungen. Mit­sprache = Mit­gestaltung.

7 Millio­nen sind viel Geld und würden in diesen knap­peren Zeiten eigent­lich für den Haus­halt gebraucht werden. Aller­dings erhält die Stadt für diese 7 Millio­nen 4,38% Zinsen, was aller Voraus­sicht nach mehr ist, als die Stadt zahlen müsste, würde sie sich Geld leihen.

Daher ist es nicht ver­wunder­lich, dass der Gemeinde­rat ein­stimmig für eine Fort­setzung der Betei­ligung gestimmt hat.

Netze BW Logo

Gemeinderat-Splitter vom 11.12.2024

IT-Dienstleistungen beim Kreis

Laden­burg hat in der Vergangen­heit seine öffent­lichen Gebäude mit Glasfaser versorgt. Dafür haben ins­beson­dere die Schulen Einzel­verträge abgeschlos­sen. Diese sollen nun über den Zweck­verband High-Speed-Rhein-Neckar in einem Vertrag gebün­delt werden. Dieser Verband gehört dem Kreis und seinen Kommunen. Dadurch ergeben sich Kosten­einspar­ungen.

Der Service geht aber über ein ein­faches Anbinden an das Netz hinaus. Der Zweck­verband bietet in naher Zukunft nämlich auch Dienst­leistungen an, die zunächst von den Schulen genutzt werden können. Das wäre eine Aus­lagerung von Anwen­dungen, die zur Zeit noch bei den Schulen liegen, deren Hard­ware aber altert. Bei­spiele sind Sicher­heit, Server-Manage­ment und Server-Anwen­dungen. 

Außer­dem wird geprüft werden, ob auch die Verwal­tung von diesen Angebo­ten profi­tieren könnte. Die Koopera­tion mit dem Zweck­verband kostet 6000 € im Jahr. 

Der Gemeinde­rat hat dem ein­stimmig zuge­stimmt.

Fibernet Logo

Gemeinderat-Splitter vom 11.12.2024

Laden­burg zahlt ab 2025 weniger für die Volks­hoch­schule

Die Volks­hoch­schule Laden­burg-Ilves­heim ging 1991 aus dem Zusammen­schluss beider Einzel-VHS hervor. Der Zuschuss der jewei­ligen Gemein­den wird seitdem nach einem Umlage­schlüssel berechnet, der über die Jahre aller­dings zu einem Ungleich­gewicht geführt hat.

Bei einem gemein­samen Gespräch zwischen den Kommunen und der VHS wurde eine neue Verteilungs­komponente unter Ein­beziehung von Einwohner­zahl, durch­geführten Unter­richts­einheiten vor Ort, Gesamt­zahl der Anmel­dungen und nach angemel­deten Teil­nehmern nach Wohn­ort vor­gestellt. Nach diesem Schlüssel zahlt Laden­burg 70% der Kosten.

Nach dem neuen Schlüs­sel wird Laden­burg ab 2025 aber dennoch, wie 2022 und 2023, ca. 90.000 € an Zu­schuss zahlen, da die Aus­gaben auf­grund höherer Lohn­kosten insgesamt gestiegen sind.

Der neue Schlüssel wurde einstimmig angenom­men.

VHS Logo

Landtagswahl 2026

Presse­mitteilung vom 07.12.2024

Sebas­tian Cuny will erneut für den Land­tag kandi­dieren

Der Sozial­demokrat bewirbt sich um die Kandi­datur der SPD an Neckar und Berg­straße

„Beharr­licher Gestaltungs­wille ist die DNA unserer Partei. Wir Sozial­demokrat:innen enga­gieren uns seit 1863 dafür, das Leben der Men­schen besser zu machen. Aus dieser Grund­über­zeugung gestalte ich Politik mit dem Ziel Teil­habe zu stärken – dafür einzu­treten, dass alle von der hohen Lebens­qualität in unserem Land profi­tieren“, beschreibt der SPD-Landtags­abgeord­nete Sebastian Cuny sein politi­sches Selbst­verständnis.

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SPD unterstützt BM Schmutz

Pressemitteilung vom 04.12.2024

Die SPD Laden­burg spricht sich für Stefan Schmutz bei der Bürge­rmeiste­rwahl aus

Stefan Schmutz hat uns in den vergan­genen acht Jahren überzeugt. Er hat große Auf­gaben gemeis­tert und wich­tige Weichen­stellungen vor­genommen.

Der Aus­bau der Kinderb­etreuung, der Bau der Sport­halle oder die angesto­ßene Sanie­rung des Frei­bades sind genau so zu nennen wie der Kauf der ABB-Flächen, die Sanie­rung des Wasser­turms oder die Förde­rung des Ehren­amtes und neue Formate, die den gesell­schaft­lichen Zusammen­halt stärken, wie die Sun­downer-Reihe, der gemein­same Mittags­tisch oder die mobile Tafel. Kon­sequen­ter Schulden­abbau, zukunfts­gerichtete Investi­tionen und das Ein­werben von über 10 Mil­lionen Förder­mittel belegen eindrucks­voll den ver­antwortungs­vollen Umgang mit öffent­lichen Finan­zen.

Seine Ver­waltungs­erfah­rung, seine Quali­tät auch vor großen Heraus­forde­rungen nicht zurück­zuweichen und sein Anspruch unter­schied­liche Posi­tionen im Sinne eines gemein­samen Inter­esse zusammen­zuführen sind wichtige Voraus­setzungen die anstehen­den Zukunfts­aufgaben und die bereits begon­nenen Projekte erfolg­reich um­zusetzen.

Siehe auch die Halbzeit-Leistungen des Bürgermeisters

Stefan Schmutz

Gemeinde­rat-Splitter (und Erklä­rer)

(hier können Sie die Tages­ordnung ansehen)

Gemeinderat-Splitter vom 27.11.2024

Kunst­rasen soll erneuert werden

Der Kunst­rasen­platz im Römer­stadion wurde im Jahre 2009 ein­gerichtet und seither intensiv genutzt. Die Lebens­dauer dieses Kunst­rasens ist mit 10 Jahren weit über­schritten und im Tor­bereich wurde er auch schon not­dürftig aus­gebessert.

Eine voll­ständige Erneuerung würde 300.000 bis 350.000 € kosten, was aus dem Haus­halts­topf für Repara­tur kommen könnte. Darüber würde aber erst im nächsten Jahr ab­gestimmt.

Zunächst einmal hat der Gemeinde­rat (ein­stimmig) be­schlossen dafür Förder­gelder in Höhe von ca. 80.000 € zu be­antragen. Das würde den Kosten­druck für eine absolut not­wendige Maß­nahme lindern.

Fußball auf Kunstrasen

Gemeinderat-Splitter vom 27.11.2024

(Bau)arbeiten schreiten voran

Der Groß­teil der Tages­ordungs­punkte befasste sich mit der Ver­gabe von Auf­träge an Bau­firmen für den Bau der Drei­feld­sport­halle (Estrich, Schlosser, Maler, Trocken­bau, Glas) und die Reno­vierung der Werk­real­schule Unterer Neckar (Maurer, Trocken­estrich). Alle ver­gebenen Auf­träge liegen im Rahmen des Budgets, die beiden Auf­träge für die Werk­real­schule waren sogar etwas günstiger. 
Diese Beschlüsse waren wie erwartet einstimmig.

Dreifeld-Sporthalle

Gemeinderat-Splitter vom 27.11.2024

Nach­haltige Wirt­schafts­förde­rung hat viele Facetten

Unter Verschie­denes fragte Gemeinde­rat Steiger­wald (Grüne), was die Stadt in Sachen Wirt­schafts­förderung getan habe und was mit den 70.000 € geschehen ist, die dafür veranschlagt worden waren. Der Bürger­meister gab eine aus­führl­iche Antwort, die wir hier erläutern.

Hier zunächst mal zwei positive Zahlen:

  • Die Zahl der Gewerbe­treibenden ist seit 2019 um 19% von 1302 auf 1556 gestiegen.
  • Das Gewerbe­steuer­aufkommen hat sich in diesem Zeitraum um 56% von 5.7 Millionen auf 9.0 Millionen erhöht.

Die Stadt Laden­burg fördert Wirt­schaft auch dann, wenn nicht direkt "Wirtschafts­förderung" darauf steht. Schmutz gab dazu Bei­spiele:

  • Die Stadt­verwaltung investiert über 10 Millionen Euro im Jahr und sind als Auftrag­geber somit ein wichtiger Kunde beim lokalen Handwerk.
  • Die vier Neubau­gebiete haben ein lokales Wirtschafts­wachstum erzeugt, das sich in vielen Bereichen positiv auf die Unter­nehmen ausgewirkt hat.
  • Die Erweiterung des Wohn­mobil­stell­platzes im Jahre 2020 hatte einen ganz­jährig positiven Effekt auf den Einzel­handel. 

Darüber hinaus haben sich in den letzten Jahren größere Unte­rnehmen für Laden­burg entschieden:

  • Mit dem Unter­nehmen HGK hat Ladenburg einen der moderns­ten Logistik­parks in Deutschland.
  • Die Großw­äscherei Burkhardt-Witteler ist europa­weit führend.
  • Das Fitness­studio Trainings­lager.
  • Die Schreine­rei Schmidt konnte durch kommunale Vermittlung an einem neuen Standort gehalten werden.
  • Außerdem wurden sämtliche Gewerbe­flächen, die im Eigentum der Stadt sind, an kleinere bis mittlere Unter­nehmen veräußert.

Hier sei zu erwähnen, dass seit über 10 Jahren die Gewerbe­steuer nicht erhöht wurde, auch um ansässige Unter­nehmen zu stützen.

Und was ist jetzt mit den 70.000 € an Förder­geldern?

  • Diese sollten der Stadt­entwick­lungs­gesell­schaft (STEG) zur Ver­fügung gestellt werden. Jedoch waren 2023 die Büro- und Lager­flächen, die die STEG verant­wortet zu 95% aus­gelastet. Es wurden zusätzlich zu den be­stehenden Miet­verträgen 22 weitere unter­schrieben und die ABB blieb entgegen ursprüng­licher Pläne am Stand­ort. Daher gab von Seiten der STEG es keinen Bedarf, diese Mittel in Anspruch zu nehmen.
  • Die Stadt hätte gerne als Initia­tive zur Wirt­schafts­förderung zusätz­liche Gewerbe­flächen aus­gewiesen. Der Gemeinde­rat hat allerdings 2023 der Verwal­tung keinen konkre­ten Auftrag geben wollen. Auch da wurden diese Fördergelder nicht benötigt.
  • Der dritte Anlauf zur Wirt­schafts­förderung war bzw. ist die Teil­nahme am Projekt der IHK Innen­stadt­berater. Da diese gemein­same Teil­nahme mit dem ört­lichen BDS über das Land gefördert wird, fallen auch in diesem Punkt keine Kosten an.

Diese nicht verbrauchten Fördergelder wurden daher nicht in den, sowieso stark defizitären, Haushalt 2024 übertragen und standen daher dem Haushalt wieder zur Verfügung.

Was macht die Verwaltung jetzt?

  • Der Gemeinde­rat hat 2024 die Verwal­tung auf­gefordert, eine Aus­weitung der Gewerbe­flächen im Umfang von 2 ha zu prüfen. Eine ent­sprechende Vorlage ist in Vor­bereitung.
  • Die STEG hat seit dem Weggang der ABB im Juli 2024 weitere 19 Miet­verträge abge­schlossen und die Logistik­hallen sind annähernd voll aus­gelastet. Die Büro­flächen stellen aufgrund rück­läufiger Nach­frage am Markt und trotz aktiver Ansprache und Werbe­maßnahmen aber gegen­wärtig eine Heraus­forderung dar.
  • In der Alt­stadt ist der Handlungs­bedarf sehr groß, um Leer­stand zu vermeiden. Hier setzt der Bürger­meister sehr große Erwar­tungen in die Ergeb­nisse der IHK Innen­stadt­berater-Studie, die die Verwal­tung in der Dezember­sitzung präsentieren und zur Diskussion stellen wird.
  • In Gesprächen mit örtlichen Unter­nehmen wird immer wieder die Not­wendig­keit der, aus unterneh­merischer Sicht, verläss­lichen Planung betont. Das ist der Kauf von Flächen, insbesondere, großer Industrieflächen von 2-8 ha. Das wird derzeit im Rat diskutiert.

Eine Alterna­tive ist und bleibt daher nur die Aus­weisung zusätz­licher Flächen, die besten­falls auch im Eigentum der Stadt sind, denn nur dann kann Laden­burg auch bestimmen, wer den Zuschlag erhält und wann die Flächen zur Verfügung stehen.

Wachstum

Volks­trauer­tag

Ladenburger Zeitung vom 22.11.2024

Aus der Vergangen­heit die richtigen Lehren für die Zukunft ziehen

Bei der Gedenk­feier am Volks­trauertag in der städtischen Friedhofs­kapelle wurden die zahl­reichen Teil­nehmer der Erinnerungs­feier für die Opfer von Krieg und Gewalt, Zeuge, dass auch ein junger Mensch zu einem Traditions­anlass eine bewe­gende Rede halten kann. Rosalie Edler, Schülerin am Carl-Benz-Gymnasium der Jahrgangs­stufe 2, teilte ihre Erfah­rungen aus dem „mobilen Geschichts­labor“ mit, einer Aus­stellung, die im Carl-Benz-Gymnasium zu sehen war. Rosalie Edler griff das Motto der Aus­stel­lung auf, „Wo fängt Unrecht an?“

Bürgermeister Schmutz gab zu bedenken, dem Recht des Stär­keren müsse man mit der Stärke des Rechts ent­gegen­treten. Er wollte nicht ver­schweigen, dass die frei­heit­liche Demo­kratie in unserem Lande unter Druck steht. Es seien Gebrauchs­spuren zu spüren. Es sei aber nicht möglich, eine ge­brauchte Demo­kratie gegen eine neue um­zu­tauschen. „Das Problem müssen wir schon selbst wieder in Ordnung kriegen“, forderte der Bürger­meister auf, die bequeme Couch zu verlassen.

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Kranzniederlegung zum Volkstrauertag in Ladenburg

Wir auf Instagram

Wofür wir stehen

Vorab

Der Gemeinderat übt mit seinen Entscheidungen direkten Einfluss auf die Stadtentwicklung aus – in keinem anderen Bereich der Politik gibt es so viele Gestaltungsmöglichkeiten wie in der Kommunalpolitik. Dabei gilt es in Zeiten knapper Finanzen mehr denn je, offen und fair mit allen Beteiligten nach den besten Lösungen für ein attraktives und liebenswertes Ladenburg zu suchen – dafür steht die SPD, vertreten durch den Vorstand und unsere Gemeinderats-Fraktion.

Ladenburger Rathaus

 Bildung

Bildung steht bei uns ganz oben

• Wir fördern alle Initiativen zur Verbesserung der Kleinkindbetreuung und zur kostenlosen Betreuung im Kindergarten einschließlich der Aufwertung der dort angesiedelten Arbeitsplätze. Es wurden jetzt alle Spielplätze zunächst einmal erfasst, um sie danach zu erneuern.

• Mit der Erweiterung der Merian-Realschule und der Astrid-Lindgren-Schule sowie der Einrichtung der Werkrealschule sind auch in Ladenburg die Weichen für eine nachhaltige Bildungspolitik gestellt. So wurden Kernzeitgruppen in der Astrid-Lindgren- und Dalberg-Schule eingeführt.

• Das Carl-Benz-Gymnasium ist nach der Renovierung baulich und technisch auf dem neuesten Stand.

• Der Schulweg in der Schulstraße über die Neue Anlage wurde sicherer.

• Die außerschulischen Bildungsangebote wie JZ Kiste, VHS, Musikschule und Stadtbibliothek gilt es zukunftsfähig zu machen und somit zu erhalten.

• Die wertvolle Bildungsarbeit in den vielen Vereinen ist zu unterstützen.

Ladenburg von oben

 Wirtschaft

Ladenburg ist Wirtschafts- und Einkaufs­standort

• Wir unterstützen alle Maßnahmen, damit Ladenburg als Gewerbe- und Einkaufsstandort erhalten bleibt und gefördert wird. Daher haben die Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft auf dem ehemalige ABB-Gelände vorangetrieben.

• Das attraktive Angebot an Gastronomiebetrieben lockt viele Besucher in die Stadt – die behutsame Entwicklung belebt die Innenstadt und schafft Anreiz für weitere Verkaufsgeschäfte. Das öffentliche WLAN in der Altstadt hilft dabei, Lücken in der Mobilfunkversorgung zu schließen.

• Das neue Einkaufszentrum in der Wallstadter Straße sorgt für weitere Belebung des Einzelhandels.

• Das Gewerbegebiet muss weiterentwickelt werden, um weitere Gewerbesteuern zu generieren.


Marienbrunnen am Marktplatz

 Wirtschaft

Ladenburg ist sozial

Wir unterstützen Maßnahmen, die das Leben in der Stadt sozial gerechter machen. So haben wir
• 150 preisgedämpfte Mietwohnungen in Nordstadt geschaffen,
• einen ermäßigten Eintritt im Schwimmbad eingeführt,
• den Mittagstisch für Senioren ins Leben gerufen, 
• die Hundesteuer für Inhaber eines Hundeführerscheins herabgesetzt.




Bank um Baum

 Sicherheit

Die Innenstadt muss fussgänger­freundlicher werden

• Unser langfristiges Ziel ist die Einrichtung einer Fußgängerzone. Dazu haben wir schrittweise weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen getroffen, z. B. durch die unechte Einbahnstraße oder die Zone 30 vorm Einkaufsmarkt.
• Wir werden das altstadtnahe Parken fördern – Parkmöglichkeiten für Anwohner und Besucher an der Zwingergasse und Am Graben bieten sich als Lösungsansätze an.
• Um den Radfahrern gerecht zu werden, richten wir Rad-Parkplätze ein.
• Fußgänger können jetzt von der Hirschberger Allee zur Nordstadt laufen.
• Angefangen mit der Kirchenstraße wird das Pflaster in der Altstadt weiter erneuert.
• Versenkbare Poller zur Hauptstraße wurden eingeführt.

Hauptstraße in Ladenburg

 Entwicklung

Unsere Stadt entwickelt sich weiter

Ladenburg hat gute Kindergärten und Schulen, Einrichtungen für junge und alte Menschen, viele Dutzend Vereine, Einkaufsmöglichkeiten, kurz, eine gute „Infrastruktur“. Um als lebendige Stadt weiter bestehen zu können haben wir neue Wohngebiete geschaffen für 2 000 neue Bürger und wollen im ganzen Stadtgebiet

• bezahlbaren Wohnraum schaffen und erhalten,
• die Infrastruktur dem wachsenden Bedarf anpassen,
• Baulücken innerhalb der Stadt schließen,
• die neuen Baugebiete in der Nordstadt-Kurzgewann und in der Weststadt bedarfsgerecht entwickeln,
• alle Stadtteile von Weststadt bis Nordstadt Kurzgewann zusammenwachsen lassen,
• die neuen Mitbürger besonders begrüßen.

Blockheizkraftwerk in der Nordstadt

 Nachhaltigkeit

Unsere Entscheidungen werden wir unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit treffen

In der Tradition der Ladenburger SPD bedeutet das:

• ökologisch vorsichtig
• ökonomisch weitsichtig
• sozial gerecht

Hier ein paar Beispiele, die wir mit auf den Weg gebracht haben:

• die Installation von Photovoltaik-Anlagen auf der Astrid-Lindgren-Schule und dem Bauhof,
• die Anschaffung eines Elektro-Fahrzeuges für den Bauhof,
• die Einrichtung von Stationen für Mietfahrräder,
• die Subventionierung der Energieberatung.
• Der Grüne Ring am Kandelbach wurde wiederhergestellt.

Ladenburger Altstadt und Sebastianskapelle